Home Region Schweiz/Ausland Sport Rubriken Magazin Agenda
Schweiz/Ausland
12.04.2023

Ukraine: Macron sieht «wichtige Rolle» Chinas für Frieden

Umstrittener Besuch: Emmanuel Macron (rechts) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Bild: zVg
China spielt aus Sicht von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron «eine wichtige Rolle bei der Schaffung von Frieden» im Ukraine-Krieg.

In bilateralen Gesprächen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping lotete Macron in Peking aus, ob China dafür seinen Einfluss auf seinen «strategischen Partner» Russland nutzen würde. Anschliessend stand eine Dreierrunde mit der europäischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf dem Programm. Macron wollte nach eigenen Angaben versuchen, «China hinsichtlich einer gemeinsamen Verantwortung für Frieden und Stabilität einzubinden».

Lob von Xi Jinping

Zum Auftakt der Gespräche mit Macron lobte Xi Jinping die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden ständigen Mitgliedern im Weltsicherheitsrat. Als grosse Länder mit einer Tradition der Unabhängigkeit hätten China und Frankreich «die Fähigkeit und Verantwortung, Differenzen zu überwinden», sagte Xi Jinping. Auch unterstützten beide den Multilateralismus. Er zeigte sich überzeugt, dass der dreitägige Staatsbesuch auch den Beziehungen zwischen China und Europa "neue Impulse und eine neue Atmosphäre geben" werde.

Aus Macrons Sicht könnte China wegen seiner engen Beziehungen zu Russland eine grössere Rolle zur Beendigung des Ukraine-Konflikts übernehmen. China habe die Einhaltung der UN-Charta bekräftigt, wozu auch territoriale Integrität und Souveränität einzelner Länder gehörten. «Diese zu verteidigen, bedeutet, auch zusammen voranzugehen und zu versuchen, einen Pfad zum Frieden zu finden», hob Macron in einer Rede am Vorabend in der französischen Botschaft hervor. Bisher hat China allerdings keine Initiative erkennen lassen, sich dahingehend stärker einzubringen oder auf Russland einzuwirken.

Macrons Haltung sehr umstritten

Macrons Mission ist aus westlicher Sicht allerdings höchst umstritten. Nicht nur Chinas Unterstützung für Putin, sondern auch andere Probleme haben die Beziehungen zu den USA auf einen Tiefpunkt fallen lassen: Es gibt Differenzen über eine Schieflage in den Handelsbeziehungen, Menschenrechtsverletzungen, Chinas Territorialansprüche und die Drohungen gegen das demokratische Taiwan. Vor dem Hintergrund der schlechten Erfahrungen mit der allzu grossen Abhängigkeit von Russland wachsen auch die Sorgen über die Gefahren in der weit verzweigten wirtschaftlichen Kooperation mit der zweitgrössten Volkswirtschaft.

 

Portal24