Die Fakten sind für den Gemeinderat ernüchternd: Die für den 28. September geplante Abstimmung über die Asylunterkünfte Tobelstrasse und Lohwis in Maur findet nicht statt.
Grund ist ein Rekurs, den der Bezirksrat Uster gutgeheissen hat: Drei unabhängige Kreditgeschäfte – Erweiterung Tobelstrasse, Erweiterung Lohwis und definitive Umnutzung Lohwis – dürfen nicht in eine einzige Vorlage gepackt werden. Die Stimmberechtigten müssen über jedes Projekt einzeln entscheiden können.
Nachvollziehbarer Entscheid
Der Entscheid des Bezirksrats ist nachvollziehbar und entspricht gängiger demokratischer Praxis. Statt diesen Hinweis aufzunehmen, hat sich der Gemeinderat jedoch entschieden, den Fall ans Verwaltungsgericht weiterzuziehen. Damit verzögert er die Abstimmung um Monate, wenn nicht Jahre.
Die Rechnung bezahlt das Volk
Während die Gemeinde Maur auf Anfrage nichts sagen wollte - und erst am Freitag kommunizieren will, bleiben beim Beobachter aus der Halbdistanz Fragen: Weshalb scheut sich der Gemeinderat, den Stimmberechtigten eine klare Wahl zu geben? Anstatt die Vorlagen wie gefordert aufzuteilen, riskiert er einen langen Rechtsstreit und nimmt damit eine weitere Belastung für Verwaltung und Steuerzahler in Kauf.