Die Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) sorgte im März im Kantonsparlament für Aufsehen, als sie die Geschäftsprüfungskommission (GPK) wegen Kritik an einem IT-Projekt ihrer Direktion scharf anging.
Rücktrittsforderungen
Sie warf der Kommission vor, ihre Aufsichtstätigkeit zu politisieren und nannte sie bei fehlender Integrität «eine Gruppe von Besserwissern». Diese Äusserungen wurden von mehreren Parteien scharf kritisiert, teils wurde ihr Rücktritt gefordert.
Offizielle Rüge
Nun rügt auch der Zürcher Regierungsrat offiziell Fehrs Aussagen als «unangebracht» und distanziert sich in einem vertraulichen Schreiben klar von ihrer Wortwahl.
Im Brief wird betont, dass Fehrs Rede nicht mit der Regierung abgesprochen gewesen sei und die Zusammenarbeit mit der GPK konstruktiv bleiben müsse. Es ist nicht das erste Mal, dass Fehr wegen provokanter Aussagen innerhalb der Regierung aneckt.
Kein klärendes Gespräch
Trotz der Eskalation ist bislang kein klärendes Gespräch mit der GPK erfolgt. Fehr verteidigt ihre Rede als bewusste, sachliche Eskalation.