«Bau der Oberlandautobahn jetzt beschleunigen!» titelt die Anfrage der drei Kantonsräte Daniel Wäfler (SVP, Gossau ZH), Jean-Philippe Pinto (Die Mitte, Volketswil) und Erich Vontobel (EDU, Bubikon). Sie fordern, dass die am besten umsetzbare Variante anfangs 2030 erfolgen soll und nicht erst im Jahr 2038, wie es das Bundesamt für Strassen (ASTRA) im Sommer kommuniziert hat.
Der Kanton Zürich hat die noch bestehende Autobahnlücke der A15 zwischen Uster und Hinwil über Jahrzehnte projektiert und im Richtplan eingetragen. Am 1. Januar 2020 wurde der Abschnitt dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) zur Realisierung übergeben. «Nun liegen die weiteren Projektschritte zwar beim Bund, doch dem Kanton kommen immer noch wichtige Funktionen zu», heisst es in der Anfrage an den Regierungsrat. Der Kanton habe den Verkehr flüssig zu halten und die Interessen der betroffenen Region im Gesamtprojekt zu vertreten.
Entscheid soll rasch gefällt werden
«Sollten die aktuellen und sehr begrüssenswerten geologischen Sondierungsarbeiten gute Resultate bringen und die Machbarkeit einer oder beider Varianten ("Richtplan" oder "Tunnel tief") bestätigen, dann wäre der Entscheid, für die am besten umsetzbare Variante rasch zu fällen», schreiben die drei Kantonsräte weiter. Der Baubeginn solle anfangs der 2030er Jahre möglich sein und nicht erst 2038. Dies liege im vitalen Interesse des Kantons Zürich und speziell der vom Verkehr betroffenen Region.
6 Fragen an den Regierungsrat
In der Anfrage stellen die drei Kantonsräte dem Regierungsrat sechs Fragen:
- Wie beurteilt der Regierungsrat den aktuellen Stand der Vorbereitungsarbeiten durch das ASTRA und welche Hindernisse sieht er aktuell für den schnellen Fortschritt des Projekts?
- Wie war der bisherige Austausch mit dem ASTRA, und wie ist er weiter geplant?
- Welche Variante ("Richtplan" oder "Tunnel tief") bevorzugt der Regierungsrat?
- Wie verhält es sich mit dem Verkehrsaufkommen durch das Aathal und die Entwicklung des Schleichverkehrs durch die Ausweichrouten? Bitte um Auflistung des Verkehrsaufkommens durch das Aathal seit dem Jahr 2000 bis heute und mit Prognose für das Jahr 2030.
- Sieht der Regierungsrat Handlungsbedarf und Möglichkeiten, um das Projekt auf Bundesebene zu beschleunigen. Falls ja, wie ist er bereit, sich in Bern bei Politik und Verwaltung dafür einzusetzen?
- Ist der Regierungsrat bereit, in der Zukunft die Zusammenarbeit mit dem Verein «Zusammenschluss Oberlandstrasse» zu vertiefen?