Bundespräsident Alain Berset hat laut Aussagen im Bundesrat keine Kenntnis von Indiskretionen zwischen seinem ehemaligen Kommunikationschef und Medien gehabt. Dies teilte Bundesratssprecher André Simonazzi mit.
«Gestützt auf die Angaben des Bundespräsidenten, der versichert hat, von solchen Indiskretionen keine Kenntnis gehabt zu haben, wird der Bundesrat die Geschäfte auf der Grundlage des wiederhergestellten Vertrauens weiterführen», sagte Simonazzi am Mittwoch nach der Bundesratssitzung in einer Erklärung vor den Medien in Bern.
Der Bundesrat habe von der Eröffnung einer Untersuchung durch die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) des Parlaments Kenntnis genommen und wünsche, dass diese im Interesse des notwendigen Vertrauens in die Institutionen rasch durchgeführt werde, hiess es weiter.
Berset zur Aussage bereit
Weiter liess der Bundesrat vernehmen, dass ein Klima des Vertrauens sowohl intern wie extern für die Qualität seiner Entscheidungen notwendig sei. «Indiskretionen schaden der Arbeit im Gremium, der Glaubwürdigkeit des Kollegiums und den Interessen des Landes.» Der Bundesrat toleriere diese nicht und verurteile sie.
Alain Berset wiederholte ergänzend, dass er bereit sei, vor den Kommissionen auszusagen. Er sei froh, dass die GPK alles ans Licht bringen wollten. Diese Untersuchung müsse im Rahmen der Institutionen durchgeführt werden, sagte er.
Keine Antworten zu den Schlüsselfragen
Weitere Fragen der Journalistinnen und Journalisten beantworteten er und Simonazzi nicht – etwa zum Klima im Bundesrat, noch dazu, ob Berset von sich aus in den Ausstand getreten sei und auch nicht zu Bersets Kontakten zu Ringier.