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Ausland
06.01.2023

US-Repräsentantenhaus immer noch ohne Vorsitz

Der Republikaner Kevin McCarthy schafft die Wahl zum Vorsitzenden noch nicht. Bild: Linth24
Der Zwist unter den republikanischen Abgeordneten schreibt Geschichte.

Der Republikaner Kevin McCarthy stellt einen wenig schmeichelhaften Rekord auf. Das erste Mal seit hundert Jahren wurde der Vorsitz im US-Repräsentantenhaus nicht schon im ersten Wahlgang bestätigt. Auch bei einer sechsten Wahlrunde am Mittwoch fiel er durch und konnte die erforderliche Mehrheit nicht hinter sich vereinen. Die Schlappe ist historisch, bereits am Dienstag verfehlte er die Wahl dreimal. Für die Wahl benötigt er 218 Stimmen, davon ist er noch weit entfernt. Grund ist ein Streit im republikanischen Lager zwischen einem eher moderaten Flügel und Abgeordneten, welche die Partei etwas mehr nach rechts lenken wollen. Obwohl die Demokraten im Senat eine knappe Mehrheit besitzen, kann die Mehrheit der Konservativen in der Parlamentskammer Präsident Biden das Regieren erschweren. Bis der Vorsitz geklärt ist, geht jedoch vorerst gar nichts: Die Kongresskammer kann ihre Arbeit nicht aufnehmen, die neuen Abgeordneten können nicht vereidigt werden

Markus Arnitz, Linth24 / Goldküste24