Das Timing ist speziell. Ausgerechnet am Tag, nachdem die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch durchblicken liess, dass sie nach 16 Jahren im Amt nochmals kandidieren möchte, kommt von ihrer Partei der Vorschlag zu einer Beschränkung der Amtszeiten kantonaler Regierungsmitglieder.
Maximal zwölf Jahre
Mitglieder der Kantonsregierung sollen demnach nicht mehr als dreimal bei Gesamterneuerungswahlen gewählt – oder zweimal wiedergewählt – werden können. Das würde in der Regel bedeuten, dass sie nicht länger als zwölf Jahre im Amt sein dürfen, da die kantonalen Wahlen alle vier Jahre stattfinden.
Es wären aber auch 15 Jahre möglich, falls jemand erstmals bei einer Ersatzwahl während der Legislatur gewählt wurde. Auch diese Person dürfte sich in drei weiteren Durchgängen zur Wahl stellen.
Wie die Bündner
Urheber des Vorstosses ist SP-Kantonsrat Rafael Mörgeli. Er betont, dass sein Vorschlag nichts mit Corine Mauch zu tun hat, die seit sechzehn Jahren im Amt ist. Auch sieht er nicht vor, den Städten und Gemeinden analoge Vorschriften zu machen.
Die Inspiration hat Mörgeli im Kanton Graubünden gefunden. Dort gibt es längst eine Amtszeitbeschränkung für die kantonalen Regierungsmitglieder. Und diese ist sogar strenger: Es sind nur zwei Wahlen erlaubt. Die Erfahrungen seien gemäss den Betroffenen gut, sagt Mörgeli.
Zürcher Sesselkleber
In Zürich traten bei den letzten Regierungsratswahlen alle bisherigen Regierungsmitglieder wieder an: Ernst Stocker (SVP) ist mit Eintrittsjahr 2010 der dienstälteste Regierungsrat. Mario Fehr (früher SP, seit 2021 parteilos) ist seit 2011 in der Regierung. Jacqueline Fehr (SP), Silvia Steiner (Mitte) und Carmen Walker Späh (FDP) sind seit 2015, Martin Neukom (Grüne) und Natalie Rickli (SVP) seit 2019 im Amt.