Windräder: Freie Landschaft Zürich warnt vor Enteignungen

Am 15. Januar 2025 berichtete die Rundschau vom verzweifelten Kampf einer Bauernfamilie in Tramelan. Die BKW droht ihr mit Landenteignung, um neben deren Hof sechs Windräder errichten zu können (siehe Video unten).

Kanton will Enteignungsrecht ins Gesetz schreiben

Solche Landenteignungen seien auch im Kanton Zürich möglich, schreibt FLZH in seiner Mitteilung. «Wir weisen darauf hin, dass im Kanton Zürich die Baudirektion mit dem neuen Plangenehmigungsverfahren solche Enteignungen zum Bau von Windturbinen ins kantonale Gesetz schreiben will.» So halte § 16c im Vorentwurf zum geänderten Energiegesetz fest, dass mit der Plangenehmigung das Enteignungsrecht erteilt wird. «Bauern, Waldbesitzern, Gemeinden und allen anderen Landeigentümern im Kanton Zürich würden damit Enteignungen drohen, um den Bau von Windturbinen zu erzwingen», so die FLZH.

Eingriff in Eigentumsgarantie

Im Rahmen der Vernehmlassung habe die FLZH deshalb den Antrag gestellt, dass auf Enteignungen für den Bau von Windturbinen verzichtet werden soll, da solche einen unverhältnismässigen Eingriff in die Eigentumsgarantie bedeute. «Einen Eingriff, welcher sich durch den geringen Nutzen von Windturbinen nicht rechtfertigen lässt.»

Enteignung als Druck- und Drohmittel

Zudem würde die Möglichkeit einer Enteignung auch in den Fällen, wo es nicht zur Enteignung komme, die Position der Grundbesitzer in Verhandlungen mit dem Projektträger schwächen, da letzterer immer mit der Möglichkeit einer Enteignung drohen könne.

Freie Landschaft Zürich (FLZH) ist ein Jahr 2022 gegründeter Verein mit dem Ziel, sich für den Schutz von Natur und Landschaft sowie für den Schutz der Lebensqualität der Bevölkerung vor nachteiligen Auswirkungen industrieller Windturbinen. www.freie-landschaft-zuerich.ch